Nachhaltigkeit

 

Eine Norm soll ausgewogen und möglichst dauerhaft sein. Medien, Kommunikation und Beschleunigung der heutigen abendländischen Entwicklung verführen viele Gesellschaften und Regierungssysteme zu übereilten Reaktionen. Die direkte Demokratie ist fähiger, die Langzeit-Perspektive zu wahren. Voreilig erlassene Gesetze können hohen Schaden in einem Volke anrichten. Auch der Zeitpunkt des Erlasses einer Norm ist wichtig. In gewissen Fällen wird eine Norm voreilig den Stimmbürgern und Stimmbürgerinnen zur Annahme vorgelegt, obwohl der Zeitpunkt für den Erlass der Norm noch nicht gekommen ist, sei es, weil gewisse Unklarheiten bestehen, sei es, weil die Mehrheit des Volkes diese Norm im Abstimmungszeitpunkt noch nicht als ausgewogen und richtig annehmen kann. Die wenigstens stillschweigende Annahme durch die Mehrheit ist jedoch die Grundbedingung der rechtsstaatlichen Demokratie.

Hans Baur EU oder Direkte Demokratie. Oratio, Schaffhausen 1998, S. 62

 

 

In der Wirtschaft ist schnelles Handeln vielfach unabdingbar. Oberstes Gebot ist Effizienz. Anders im Staat: Dort ist schnelles Handeln nur ausnahmsweise vordringlich. Dann sind Dringlichkeitsverfahren verfügbar. Im Staate sind sachgerechtes, ausgewogenes Verhalten, das die Unterstützung einer möglichst grossen Mehrheit geniesst, am wichtigsten. Friede und Stabilität müssen gesichert werden. Diese Aufgabe erfüllt die direkte Demokratie hervorragend. Effizienz zählt auch, aber erst in zweiter Linie.

Hans Baur EU oder Direkte Demokratie. Oratio, Schaffhausen 1998, S. 62f

 

 

Eine direkte Demokratie kann auch nicht von einem auf den anderen Tag geschaffen werden. Sie braucht viele Jahrzehnte der Entwicklung und Tradition. Sie ist nicht ohne weiteres exportfähig. Die direkte Demokratie eignet sich insbesondere für einen Kleinstaat, dessen Verhältnisse überblickbar sind und infolge einer durch lange Zeit gewachsenen Binnenmoral Zusammengehörigkeit, gegenseitiges Verständnis, Vertrauen und Mitgefühl gewachsen sind.

Dadurch wird die Gefahr vermindert, dass die gleiche Minderheit dauernd in eine Minderheitsposition versetzt wird. Weil diese Voraussetzungen in der Schweiz zutreffen, ist es ihr gelungen, diese hochstehende Demokratieform einzuführen.

Hans Bauer: EU oder Direkte Demokratie Oratio, Schaffhausen 1998 S.68 f